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Kaum eine Branche erfindet derart schnell immer neue Fachbegriffe. Hier ist die Gelegenheit, deren genaue Bedeutung zu erfahren. Sie können nicht nur nach etlichen Begriffen aus der gesamten Werbebranche suchen. Vielmehr können Sie Ihr Wissen weitergeben, indem Sie selbst einen Lexikoneintrag verfassen.
• 30.11.2001 09:57
Gebrauchsmuster
Gebrauchsmuster stellen eine kostengünstige Alternative zu Patenten dar. Mit einem Gebrauchsmuster läßt sich ein technischer Gegenstand, jedoch kein Verfahren schützen.
Im Unterschied zu Patenten werden Gebrauchsmuster beim Patentamt nicht auf ihre Schutzfähigkeit geprüft, sondern bei Einhaltung der Formalerfordernisse ohne weiteres registriert.Folglich ist mit einer Gebrauchsmustereintragung über die Frage, ob tatsächlich eine Erfindung vorliegt, nichts gesagt. Im Kollisionsfall ist also zunächst zu prüfen, ob das Gebrauchsmuster überhaupt tragfähig ist.
Unter besonderen Umständen kann nach einer Veröffentlichung innerhalb von sechs Monaten noch ein Schutzrecht erworben werden. Zudem sind die Grenzen für schädliche Vor-Veröffentlichungen etwas weniger streng gezogen als bei Patenten. Die maximale Schutzdauer ist mit 10 Jahren kürzer.
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